CDU-Pressesprecher Tade Peetz zum TOP-FLOP Stadtregionalbahn |
| (15.05.2015) "Mit großem Getöse waren sie aufgetreten. Anfang November 2014 luden die Plöner Kreistagskoalitionäre SPD/Grüne/FWG und UWG mit Partei- und WG-Kollegen zur Pressekonferenz ins Kieler Rathaus, um das 380 Mio.-Stadtregionalbahn-Projekt auf die Schiene zu bringen. Flotten Schrittes präsentierten sich die Bahn-Experten für das gemeinsame Foto, tags darauf entsprechend prächtig von den "Kieler Nachrichten" präsentiert.
Jetzt ist alles aus. Das nennt man einen TOP-FLOP. Kiels OB Ulf Kämpfer (SPD) ist zum gleichen Ergebnis wie seine Vorgängerin Susanne Gaschke (SPD) gekommen: SRB - das geht nicht, das wird nichts. So, wie es auch der Kreistag von Rendsburg-Eckernförde dank dortiger grüner Hilfe sah. Und Kämpfer hat noch eine weiteren bemerkenswerten Satz gesagt: Es habe nie die notwendige "kritische Masse der Unterstützung" gegeben. Die CDU im Kreis Plön plakatierte kreisweit gegen das Projekt. Und sie hat in ihren Erklärungen, im Kreistag und bei jeder Gelegenheit das gesagt, was zu dem Millionengrab SRB zu sagen war: Eine Stadtregionalbahn ist weder notwendig noch finanzierbar. Jetzt wissen es auch Lutz Schlünsen und Axel Hilker, die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Plöner Kreistag und SRB-Antreiber. Seit Beginn der Koalition von SPD/Grünen/FWG im Juni 2013 ist deutlich, dass es ihnen allein um die Durchsetzung ihrer Ziele geht. Solch eine Form der Machtpolitik hat es zuvor im Plöner Kreistag nicht gegeben. Es ist unglaublich, dass Rot-Grün/FWG vor dem November 2014 ein Jahr über die SRB hinter dem Rücken des Kreistages verhandelt hatten. Nicht nur das Projekt Stadtregionalbahn ist gescheitert, sondern auch diese Art von Geheimpolitik, die mit Transparenz und fairem, pfleglichen Verständnis kommunaler Arbeit nicht vereinbar ist. Auch dies haben Schlünsen und Hilker maßgeblich zu verantworten. Wir hoffen, dass beide aus den Geschehnissen Lehren ziehen. 
Der Versuch der Grünen, statt ihres bisherigen Lieblingsprojektes Stadtregionalbahn jetzt ein Projekt zu starten, dass sich Stadtbahn nennt, wird gleichermaßen kritisch wie die SRB zu analysieren sein. Wenn Kiel auf eigene Kosten eine Stadtbahn durch Kiel bauen will, ist das eine Kieler Entscheidung. Wir haben aber zur Kenntnis genommen, dass Oberbürgermeister Dr. Kämpfer, die SPD und die Landesregierung dies bislang nicht vorgeschlagen haben." |
